Westsahara: Eine vernachlässigbare Menge?
Von Martin Glasenapp.
Unzählige UN-Resolutionen blieben in der Vergangenheit Papier. Es gibt
Resolutionen zu Indien, Russland oder Zypern, die nicht eingehalten wurden,
ohne dass dies Folgen hatte. Die Gründung eines palästinensischen Staats
steht ebenso aus, wie das Referendum über die Zukunft der Westsahara. Deren
Bewohner leben seit mehr als 30 Jahren unter marokkanischer Besatzung.
Afrikas letzter Kolonialkonflikt überdauert die Zeit.
"Der Zug ist vorbeigefahren, schnell / Ich warte am Bahnsteig / Auf
einen Zug, der vorbeigefahren ist / Meine Zeit war nicht / Auf meiner Seite
des Bahnsteigs / Die Uhr wurde umgestellt / Wieviel Uhr ist es? / Der Zug
ist vorbeigefahren, schnell / Er ist durch mich hindurchgefahren, und ich /
Ich warte." (Mahmud Darwisch)
Eigentlich haben die Sahrauis in ihrem Kampf
um eine unabhängige Westsahara alles richtig gemacht. Sie nahmen ihren
Unabhängigkeitskrieg 1969 auf, als die antikolonialen Bewegungen sich auf
einem historischen Höhepunkt wähnten. Die erste Schlacht war 1954 in
Indochina geschlagen worden, in Dien Bien Phu, als vietnamesische
Befreiungstruppen die scheinbar uneinnehmbare Dschungelfestung der
Fremdenlegion stürmen konnten. Ihr General Giap, vielleicht einer der
größten Strategen des "langandauernden Volkskrieges", ließ jedes seiner
Geschütze zerlegen und auf schlammigen Urwaldpfaden zu dem französischen
Fort bringen. Damit hatte keiner gerechnet. Eine Armee auf Gummisandalen
schlug die hochgerüstete Fremdenlegion. Auf Dien Bien Phu folgte Kuba, der
Sieg der "Bärtigen" im Vorhof der USA, Fidel Castro und Che Guevara, vom
Land zog man in die Städte ein. Dann Algerien, und wieder gab es etwas
Neues: der Krieg in der Kasbah, der labyrinthischen Altstadt Algiers. Und
wieder die Gräueltaten einer Besatzungsarmee, Vertreibung, Umsiedlungen,
Lager, Folter, dazu die Siedler, die "Piednoirs", die im Namen Frankreichs
das Land auspressten und ein subalternes Herrschaftsregime schufen. 1969
schlug die Stunde der Sahrauis und der Frente Popular de Liberación de
Saguía el Hamra y Río de Oro, kurz Frente Polisario. Gegründet von
sahrauischen Studenten, die den Mai 1968 nicht nur an marokkanischen
Universitäten, sondern auch im Pariser Quartier Latin erlebten. Den
europäischen Marxismus übersetzten sie in die Realität der sahrauischen
Feudalgesellschaft: zuallererst sei der Tribalismus zu zerschlagen, die
überkommene Stammesgesellschaft. Die Polisario verortete sich als
antikoloniale und sozialistische Bewegung. 1976 gründete sie die
Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS). Die war und blieb bis heute
allerdings eine Republik von Staatenlosen, beherbergt in Flüchtlingslagern
bei Tindouf in der algerischen Wüste, bewohnt von 165.000 Frauen, Männern,
Kindern und Greisen. medico war von Anfang an, seit dem Winter 1976, Teil
der internationalen Hilfe für die Flüchtlingsrepublik. Wir lieferten
Nahrungsmittel, Medikamente, fast 30 Jahre lang, auch um bewusst die
Selbstverwaltungsstrukturen der Lager zu stärken. Zugleich versuchten wir
die Öffentlichkeit für die Belange der Sahrauis zu sensibilisieren. Zeit der Träume, Zeit der Hoffnung Tatsächlich wurde die spanische
Kolonisierung der Westsahara 1884 in Deutschland besiegelt. Auf der Berliner
Afrikakonferenz, in der die alten europäischen Kolonialmächte ihre Mandats-
und Einflussgebiete festlegten, sicherte sich Spanien den Küstenstreifen der
westlichen Sahara. Mit der Kolonisation begann der Widerstand. General
Franco schlug die sahrauischen Stämme 1934 zusammen mit Frankreich nieder
und setzte dann zum Putsch nach Madrid über. Der moderne sahrauische Unabhängigkeitskampf begann als politische Kampagne
und wurde nach der Ermordung Harakat Tahrirs, ihres charismatischen
Anführers, zum Sandkrieg, geführt von der Polisario. Nach dem Rückzug
Spaniens 1975 besetzte Marokko die Westsahara. Die hochbeweglichen, in
schnellen Jeeps vorstoßenden Polisario-Verbände brachten den gegnerischen
Truppen empfindliche Niederlagen bei. Die marokkanische Armee fürchtete die
Polisario wie zuvor die Fremdenlegionäre den Vietcong. Während die Guerillas
des General Giap unsichtbar im Reisfeld lagen, unter Wasser, nur mit einem
Strohhalm atmend, auf eine vorbeiziehende Patrouille warteten, vergruben
sich die sahrauischen Einheiten im Sand. Tagelang harrten sie dort aus, sie
warteten auf den geeigneten Moment zum Angriff. Und noch heute, 30 Jahre
später, erzählen Sahrauis die Geschichten ihrer Kämpfer, die schon anhand
der Farbe und Rieselbeschaffenheit des Sandes präzise sagen konnten, in
welchem Teil der Wüste sie sich befanden. Marokko antwortete auf die
Niederlagen am Boden mit einem Luftkrieg. Dörfer wurden bombardiert, Napalm
eingesetzt, Brunnen vergiftet, das lebensnotwendige Nutzvieh abgeschlachtet.
Zehntausende Sahrauis flohen nach Algerien. Dann kamen die marokkanischen
Siedler, den Koran in den Händen - der "Grüne Marsch". Hassan II.
marokkanisierte die Westsahara und konnte sich dabei auf den Westen
verlassen, der auf den König als regionales Gegengewicht zu Algerien setzte.
US-Außenminister Kissinger vermittelte Waffendeals mit Taiwan, Jordanien,
Südkorea und Südafrika. Die Carter-Administration lieferte
Cobra-Hubschrauber. Später kamen Green Berets als Ausbilder und dem König
wurde per Vertrag der Kauf und Einsatz US-amerikanischer Cluster-Bomben
gestattet. Zwischenzeitlich schien sich immer wieder mal das Blatt zu wenden. Nicaragua
hatte seine Revolution erlebt, die Guerilla in El Salvador wähnte sich vor
dem Sieg, alle afrikanischen Staaten waren entkolonialisiert, allein
Südafrika noch unter weißer Herrschaft. Der Westsahara-Konflikt war der
letzte klassische afrikanische Kolonialkonflikt. Die Polisario wurde
regierungsamtlich, ein Präsident, Minister und Botschafter wurden ernannt,
Abkommen geschlossen. Mauretanien verzichtete auf seine Ansprüche. Die
Sahrauis verstärkten die Diplomatie, die Sozialistische Internationale
gewährte ihnen einen Beobachterstatus. Die UN-Hilfsprogramme liefen an.
Marokko aber zog eine bis zu zehn Meter hohe Sperranlage hoch. 1.200 km
Hightech zerteilen seitdem die Westsahara, Stacheldraht, Infrarot,
Sprengfallen, hinter dem Wall 170.000 marokkanische Soldaten, davor ein
schmaler, unfruchtbarer Streifen "befreites Gebiet" der Sahrauis. 1991 wurde auf UN-Vermittlung zwischen Marokko und der Polisario ein
Waffenstillstand mit späterem Referendum vereinbart. Die Bevölkerung sollte
über die Unabhängigkeit entscheiden. Die Polisario war bereit sich
aufzulösen, wenn eine Mehrheit Marokko den Vorzug geben sollte. Die Sahrauis
wähnten sich am Ziel. Man sprach über Wahlbeobachter, diskutierte
Rückführungspläne für die Flüchtlinge. Aber die Uhren waren längst
umgestellt worden – ohne dass man die Betroffenen gefragt hatte. Eine andere
Zeit hatte begonnen. Keine der großen Mächte war wirklich am Referendum
interessiert. Die Sowjetunion existierte nicht mehr. Paris tat, was der
König wollte, lieferte zwischen 1991 und 2000 militärische Güter im Umfang
von 250 Millionen Euro. Alle großen Multinationalen - Renault, Citroen,
TotalFinaElf, Aerospatiale - operieren im Königsstaat. Die Uhren werden umgestellt Unter Überwachung der im Jahr zuvor
eingerichteten UN-Friedenstruppe MINURSO sollte das Referendum 1992
stattfinden. Bis zum Jahr 2000 wurde die im UN-Sicherheitsrat beschlossene
Abstimmung fünfmal verschoben. Marokko fälschte Wahllisten, sabotierte die
Registrierung. Die UNO versuchte in erster Linie die Sahrauis umzustimmen.
Peu à peu wurden die Konditionen des Referendums aufgeweicht. Mal ging es
nur um eine Autonomie, dann um die Teilung, heute favorisiert die UNO
lediglich eine Autonomie mit einer Jahre später vorgesehenen Abstimmung über
den zukünftigen Status. Die Polisario beharrte auf dem Wortlaut der
UN-Resolutionen. Und immer dann, wenn die Sahrauis zähneknirschend begannen,
zu ihrem Nachteil nachzugeben, verweigerte Marokko kategorisch jeden
Kompromiss. Nur wenige Partner stehen den Flüchtlingen wirklich zur Seite.
Algerien natürlich, und Kuba, das junge Sahrauis zu Elektroingenieuren,
Landwirten oder in medizinischen Berufen ausbildete. Aber die Rückkehrer
müssen sich "zuhause" der Flüchtlings- und Lagerökonomie des Nichtstuns
fügen, einige flüchten nach Europa. Dabei betreibt die Polisario in den
Lagern ein Regime, das in vielen Aspekten durchaus "auf der Höhe der Zeit"
ist: Religiöser Fundamentalismus ist ihnen fremd, der Glaube Privatsache,
bei Scheidungen behält die Frau das Zelt, Mädchen und Jungen werden zusammen
unterrichtet. Aber Marokko ist zu wichtig, und Algerien wird wichtig. Erst recht im
heutigen US-amerikanischen Präventionskrieg gegen den Terror. Den Sahrauis
aber weist die Neuordnung des Maghreb keinen Platz mehr zu. NGOs versorgen
die Flüchtlinge mit Milchpulver, Hülsenfrüchten, Lebensmittelkonserven,
Medikamenten. Alles, was es in den Lagern gibt, kommt von außen. medico
charterte 2001 ein Flugzeug in die Wüste. Ein wahnwitzig-einmaliges
Spektakel, 100 Deutsche zwischen 16 und 60 Jahren bei bis zu 50 Grad im
Schatten, das nicht nur Anteilnahme und Solidarität ausdrückte, sondern auch
Beziehungen entstehen ließ, die bis heute halten. Fischers Beamte aber
schrieben die Sahrauis in Flurgesprächen als "vernachlässigbare Menge" ab.
Jahr für Jahr verlängerte medico die aus EU-Mitteln finanzierte
Nahrungsmittel- und Medikamentenhilfe. Wir hielten am politischen Anspruch
auf das Referendum fest, prüften Hygieneartikel auf ihren Gebrauchswert,
verkosteten Sardinenbüchsen in Reihentests, bevor wir sie weiterschickten.
Mit den zuständigen Behörden der Sahrauischen Republik wurde konferiert,
mühevolle Listen erstellt, der Bedarf in den Lagern ermittelt. Die Geldgeber
verschärften ihre Auflagen. Auf der politischen Bühne dagegen herrschte
Stillstand, warten, eins ums andere Mal warten. Zeit der Leere, Zeit der Hilfe Eine zweite Generation Sahrauis wächst als
Flüchtlinge heran. Für die sahrauische Lagerverwaltung wird die Distribution
der Hilfe zum einzigen Bereich, in dem sie am Zug bleibt. Die ganz real
existierende Bürokratie einer virtuellen Staatlichkeit beharrt auf ihrem
Machtmonopol. Die Elendsverwaltung umfasst Elemente repressiver Herrschaft,
bestimmt über den Nahrungsmittelbedarf ihrer Staatsbürger in spe, über die
Auslandsreisen, das Studium in Kuba. Auf den umliegenden Märkten in Algerien
und Mauretanien tauchen vermehrt Hilfsgüter auf. Ein Endspiel, der bittere
Ertrag des sahrauischen Vertrauens in Verhandlung und politischen Dialog.
Nach langen Erwägungen entschied medico im Jahre 2004, bei den EU-Geldgebern
keinen Antrag auf Nothilfe mehr zu stellen. Zur allein technischen
Abwicklung und Überwachung einer Hilfe ohne absehbare Chance auf Beseitigung
ihrer Ursachen, zur Aufrechterhaltung einer immerwährenden Lagerhaltung für
Flüchtlinge waren wir nicht bereit. Die Entscheidung, nicht mehr den
"humanitären Ausputzer" spielen zu wollen, betrifft allerdings nicht unsere
Unterstützung des sahrauischen Anspruchs auf Freiheit und Gerechtigkeit,
unser Rücktritt von der alljährlichen Lieferung der Hilfstonnagen ist kein
Ausstieg aus Hilfe und Solidarität. Nach Lage der Kräfte liegt die
Verantwortung für die ausweglose Lage der Sahrauis und für ihre fortgesetzte
Demütigung jetzt bei den Agenturen der UN, weil sie im Augenblick die
einzigen sind, die handeln könnten. Sie müssten sich dazu gegen die Mächte
stellen, die im Sicherheitsrat das Sagen haben.
Projektstichwort:
medico wird den Flüchtlingen auch zukünftig zur Seite stehen und das
bewährte Gesundheitsprogramm weiter stärken. Geplant ist für dieses Jahr
eine Fortbildung von medizinischem Personal. Bewusst finanziert allein
aus freien Spendenmitteln. Für die Zukunft sind wir deshalb ganz
unmittelbar auf ihre Solidarität und finanzielle Mithilfe angewiesen.
Dafür möchten wir Ihnen schon jetzt herzlichst danken.
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